22.01.2021
Axel MichaelisAus der fragwürdigen Begründung des Bundesverfassungsgerichtes im zweiten NPD-Verbotsverfahren 2017, wonach der ethnisch-kulturelle Volksbegriff angeblich die Menschenwürde verletze und damit grundgesetzwidrig sei – eine Sichtweise, die einen Traditionsbruch des Gerichts darstellt -, speist sich womöglich die Furcht der AfD-Führung vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz und veranlaßte diese, eine Erklärung bezüglich der Frage des deutschen Staatsvolks und zur deutschen Identität abzulegen. Ein Abwehrversuch, der möglicherweise eine Formulierungshilfe eines ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz beinhaltet: „Die AfD bekennt sich vorbehaltlos zum deutschen Staatsvolk als Summe aller Personen, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, unabhängig welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat. Jeder genießt daher die gleichen Rechte und Pflichten. Staatsbürger erster und zweiter Klasse gibt es nicht“, lautet es in der Erklärung. So weit, so gut, doch besagte Erklärung wirft aber eine Frage auf, welche zu beantworten die AfD jedoch scheut, nämlich: Gibt es einen Unterschied zwischen Staatsvolk und Volk, zwischen Staatsangehörigkeit und Nationalität?Staatsgrenzen sind wichtig, aber begründen kein VolkWir Nationaldemokraten stellen hierzu fest: ein Volk ist eine Gruppe von Menschen, die aufgrund von gemeinsamer Abstammung, Sprache, Geschichte, Traditionen, Kultur und Mythen eine Vorstellung der Zusammengehörigkeit entwickelt haben. Die Nation ist der geeinte politische Wille eines Volkes in einem Nationalstaat. Leider hat das deutsche Volk in seiner Geschichte fast nie in einem gemeinsamen Staat gelebt. Daher entwickelte sich der grenzüberwindende Begriff der Kulturnation aller Deutschen. Und diese Kulturnation des deutschen Volkes besteht heute natürlich immer noch: Sie umfaßt die Deutschen in der Bundesrepublik Deutschland und in Österreich, in Luxemburg und Liechtenstein, in ... ...mehr erfahren
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