22.01.2021

Volk – Nation - Staatsangehörigkeit

 Axel MichaelisAus der fragwürdigen Begründung des Bundes­verfassungs­gerichtes im zweiten NPD-Verbots­verfahren 2017, wonach der ethnisch-kulturelle Volks­begriff angeblich die Menschenwürde verletze und damit grund­gesetz­widrig sei – eine Sichtweise, die einen Traditionsbruch des Gerichts darstellt -, speist sich womöglich die Furcht der AfD-Führung vor einer Beobachtung durch den Verfas­sungs­schutz und veranlaßte diese, eine Erklärung bezüglich der Frage des deutschen Staatsvolks und zur deutschen Identität abzulegen. Ein Abwehr­versuch, der mögliche­rweise eine Formulierungs­hilfe eines ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfas­sungs­schutz beinhaltet: „Die AfD bekennt sich vorbe­haltlos zum deutschen Staatsvolk als Summe aller Personen, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, unabhängig welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat. Jeder genießt daher die gleichen Rechte und Pflichten. Staatsbürger erster und zweiter Klasse gibt es nicht“, lautet es in der Erklärung. So weit, so gut, doch besagte Erklärung wirft aber eine Frage auf, welche zu beantworten die AfD jedoch scheut, nämlich: Gibt es einen Unterschied zwischen Staatsvolk und Volk, zwischen Staatsangehörigkeit und Nationalität?Staatsg­renzen sind wichtig, aber begründen kein VolkWir National­demo­kraten stellen hierzu fest: ein Volk ist eine Gruppe von Menschen, die aufgrund von gemeinsamer Abstammung, Sprache, Geschichte, Traditionen, Kultur und Mythen eine Vorstellung der Zusammengehörigkeit entwickelt haben. Die Nation ist der geeinte politische Wille eines Volkes in einem National­staat. Leider hat das deutsche Volk in seiner Geschichte fast nie in einem gemeinsamen Staat gelebt. Daher entwickelte sich der grenzüberwindende Begriff der Kultur­nation aller Deutschen. Und diese Kultur­nation des deutschen Volkes besteht heute natürlich immer noch: Sie umfaßt die Deutschen in der Bundes­republik Deutschland und in Österreich, in Luxemburg und Liech­tenstein, in ... ...mehr erfahren